§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Bereitstellung von Software-as-a-Service (SaaS) zwischen Ascleo GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde").
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden Software zur Praxisverwaltung als Software-as-a-Service zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Bestätigung oder Beginn der Nutzung.
§ 4 Leistungsumfang
- Der Anbieter stellt die Software über das Internet zur Verfügung.
- Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel.
- Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt.
§ 5 Pflichten des Kunden
- Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
- Der Kunde darf die Software nur im vertraglich vereinbarten Umfang nutzen.
- Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der eingegebenen Daten verantwortlich.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Die Vergütung richtet sich nach der gewählten Lizenz und dem Leistungspaket.
- Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus.
- Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren.
§ 7 Datenschutz und Datensicherheit
Der Anbieter verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Details regelt die separate Datenschutzerklärung und ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.
§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung
- Der Vertrag wird für die vereinbarte Mindestlaufzeit geschlossen.
- Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr.
- Die Kündigung muss schriftlich mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende erfolgen.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Bei Mängeln ist der Anbieter zunächst zur Nachbesserung berechtigt.
§ 10 Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
- Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Die Haftung für Datenverlust ist begrenzt auf den typischen Wiederherstellungsaufwand.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Januar 2026
Hinweis: Dies sind Muster-AGB. Die tatsächlichen AGB werden vor dem Produktivbetrieb durch rechtlich geprüfte Versionen ersetzt.